Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sie (im Folgenden auch „Besteller“) befinden sich auf der Website („Website“)  der Firma

Dubarry of Ireland
European Sales and Distribution
Damzigt 39
3454PS De Meern
Nederland

Tel: +31 (0)307602600            Email: europe@dubarry.com

im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“

1. Geltungsbereich

Für sämtliche Darstellungen der Angebote, Kauf und die weitere Nutzung der Website und ihrer Produkte und Dienstleistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „.AGB“). Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten nur für diese Website und zum Beispiel nicht für die Website, von der Sie eventuell verlinkt wurden. Für die zuletzt benannten Websites gelten andere, eventuell abweichende Bedingungen, über deren Inhalt Sie sich in Kenntnis setzen sollten.

2. Bestellvorgang und Vertragsschluss

Der Bestellvorgang unterscheidet sich, ob Sie per Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal bezahlen wollen. So bestellen Sie bei uns:

2.1. Bezahlung per Lastschrift, Kreditkarte oder PayPal

Bei der von Ihnen gewünschten Bezahlung per Lastschrift, Kreditkarten oder PayPal bestellen Sie in unserem Shop, indem Sie

  1. Artikel auswählen und in den Warenkorb legen
  2. Auf den Button „Jetzt kaufen“ klicken
  3. Sich einloggen bzw. registrieren
  4. Ihre Rechnungs- bzw. Lieferdaten eingeben
  5. Ihre Versandart auswählen (Normal oder Express Versand)
  6. Ihre Zahlungsweise auswählen [Mollie (Kreditkarte), Sofort Überweisung (Lastschrift) oder PayPal (Lastschrift oder Kreditkarte)]
  7. Die Richtigkeit Ihrer Bestellung kontrollieren
  8. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Häkchen setzen akzeptieren
  9. Die Bestellung mit dem Button „Kaufen“ abschließen
  10. Für die Bezahlung werden Sie anschließend zur Kreditkarten, Sofort Überweisung oder PayPal Seite weitergeleitet
  11. Für den weiteren Bezahlprozess wird in die Abschnitte Kreditkarte, 2.1.2 für den Bezahlprozess Sofort Überweisung und 2.1 für den Bezahlprozess PayPal unterteilt.

2.1.1. Bezahlung mit Kreditkarte (Mollie)

  • Ihre bevorzugte Kreditkarte auswählen (Visa oder Mastercard)
  • Ihre Kartendaten eingeben
  • Auf den Button „Bezahlen“ klicken
  • Ihren Secure Code eingeben
  • Den Bezahlvorgang durch Anklicken des Buttons „Senden“ abschließen

2.1.2. Bezahlung mit Sofort Überweisung

  • Ihre Bank auswählen. Durch die Eingabe der Bankleitzahl, der BIC oder mit Hilfe der Bank Suche
  • Auf den Button „Weiter“ klicken
  • Ihre Kontonummer und PIN (Bitte verwenden Sie Ihren Online-Banking-PIN (Geheimzahl) und Nicht die 4-stellige PIN Ihrer EC-/Maestro-Karte!) eingeben
  • Möglicherweise wird auch noch ein Captcha Bild abgefragt, dass Sie abtippen müssen
  • Auf den Button „Weiter“ klicken
  • Ihren aktuellen TAN eingeben
  • Auf den Button „Weiter“ klicken

2.1.3. Bezahlung mit PayPal

  • Hier habe Sie die Möglichkeit sich ihn Ihr PayPal-Konto einzuloggen oder ohne Konto Ihren Zahlungsvorgang abzuschließen.
  • Ihre bevorzugte Kreditkarte (Visa, Mastercard, Discover oder American Express) oder Lastschrift auswählen
  • Ihre Kartendaten eingeben
  • Versand- und Emailadresse überprüfen
  • den Nutzungsbedingungen und Datenschutzgrundsätzen von PayPal zustimmen
  • Auf den Button „Zustimmen und Weiter“ klicken
  • Den Bezahlvorgang durch Anklicken des Buttons „Senden“ abschließen

Nähere Informationen zu den Zahlungssystemen Molli, Sofort Überweisung und PayPal erhalten Sie unter https://www.mollie.com/en/creditcard https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/so-funktioniert-sofort-ueberweisung/ und https://cms.paypal.com/de/cgi-bin/?cmd=_render-content&content_ID=ua/ServiceDescription_full&locale.x=de_DE.

Sie geben ein verbindliches Kaufangebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der vorstehenden Angaben bis einschließlich Schritt 9 (Anklicken des Bestellbuttons „Kaufen“) durchlaufen haben. Die Unterpunkte 2.1.1 (Kreditkarte), 2.1.2 (Sofort Überweisung) und 2.1.3 (PayPal) dienen der Abwicklung des Zahlungsvorganges, wenn Sie zuvor die Zahlungsweise „Kreditkarte“, „Sofort Überweisung“ oder „PayPal“ gewählt haben. Ihr Kaufangebot ist zu diesem Zeitpunkt bereits bindend abgegeben. Wenn Sie allerdings den Zahlvorgang abbrechen, wird Ihre Bestellung automatisch storniert und der Warenkorb geleert. Sie erhalten anschließend eine Benachrichtigung per Email, dass Ihre Bestellung storniert wurde mit weiteren Hinweisen. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt und den Zahlvorgang durchlaufen haben, bestätigen wir den Erhalt Ihres Auftrages (Auftragsbestätigung) und senden Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Auftragsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sie soll Sie lediglich darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Zusendung der von Ihnen bestellten Ware zustande.

2.2 Allgemeine Regelungen zur Bestellung und zum Vertragsschluss

Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen. Der gewerbliche Weiterverkauf unserer Produkte ist untersagt, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

3. Widerrufsbelehrung (Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Website hier als PDF herunterladen und Ausdrucken. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Leistungs- und Lieferungspflicht

4.1 Wir liefern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie nach Österreich und in die Schweiz. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ab unserem Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Sobald wir Ihre Bestellung erhalten haben, versenden wir die gewünschte Ware im normalen Lieferservice voraussichtlich am nächsten Tag.

Der Versand erfolgt lediglich in der Zeit von Montag bis Freitag, ausgenommen von diesem Service sind Feiertage. In der Zeit zwischen Donnerstag vor Ostern und Ostermontag sowie in der Zeit zwischen dem 23. Dezember und dem 6. Januar erfolgen keine Lieferungen.

4.2 Auf der Website finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von uns verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern wir während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellen, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber informiert. In diesem Fall können wir Ihre Bestellung nicht annehmen, so dass auch kein Vertrag über eine Lieferung dieses Produktes zustande kommt. Eventuell bereits erfolgte Zahlungen werden wir Ihnen unverzüglich erstatten.

4.3 Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

4.4 Soweit eine Lieferung nicht möglich ist, weil Sie oder die von Ihnen als Empfänger bestimmte Person nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt Ihnen mit angemessener Frist angekündigt wurde, tragen Sie die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

4.5 Teillieferungen sind zulässig, soweit Sie nicht erkennbar kein Interesse an ihnen haben oder Ihnen diese erkennbar nicht zumutbar sind. Machen  wir von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

5. Preise und Versandkosten

5.1 Es gelten die Listenpreise und Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf der Website dargestellt werden. Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweiligen anwendbaren Mehrwertsteuer zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand ab Lager in Niederlande. Für die Lieferung bedienen wir uns der Leistungen Dritter. Hinsichtlich der Mehrwertsteuer gelten die besonderen Regelungen in Ziffer 5.2 unten, hinsichtlich der Verpackungs- und Versandkosten gelten die Regelungen in Ziffer 5.3 unten.

5.2 Besondere Regelungen zur Mehrwertsteuer. Sofern Sie innerhalb der Bundesrepublik bestellen, berechnen wir die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen aus Österreich berechnen wir die Niederländische Mehrwertsteuer, da hier für das Niederländische Steuergesetz gilt. Bei Bestellungen aus der Schweiz berechnen wir keine Mehrwertsteuer. Jedoch ist der Empfänger der Waren in der Schweiz, bei Bedarf, für die Zahlung von Steuern und Abgaben (einschließlich der Einfuhrabgaben) verantwortlich.

5.3 Besondere Regelungen zu den Verpackungs- und Versandkosten

Allgemeine Versandkosten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland: Bei einem Warenwert von mehr als 149,– Euro inkl. MwSt. erfolgt der Versand kostenfrei. Andernfalls berechnen wir pro Bestellung Versandkosten von 9,50 Euro inkl. MwSt.

Allgemeine Versandkosten für eine Lieferung nach Österreich: Bei einem Warenwert von mehr als 200, – Euro inkl. MwSt. erfolgt der Versand kostenfrei. Andernfalls berechnen wir pro Bestellung Versandkosten von 21, – Euro inkl. MwSt.

Allgemeine Versandkosten für eine Lieferung in die Schweiz: Bei einem Warenwert von mehr als 300,– Euro erfolgt der Versand kostenfrei. Andernfalls berechnen wir pro Bestellung Versandkosten von 48, – Euro.

6. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

6.1. Die Zahlung der Ware erfolgt über Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal.

6.2. Kommen Sie in Zahlungsverzug, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. berechtigt. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

6.3. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Anbieter. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware.

7. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen.

8.2 Wir haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht. Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Amazon haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln

8.4 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns, an die oben angegebene Adresse, auf Kosten von uns zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

8.5 Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.6 Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Lieferung.

9. Datenschutz und Geheimhaltung

9.1 Wir halten uns bei der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten streng an das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht zum Datenschutz. Sämtliche von Ihnen erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Wir nutzen die Informationen, die wir von Ihnen bekommen, für die Begründung des Vertragsverhältnisses zu Ihnen, dessen Durchführung, zur Abwicklung von Bestellungen, zur Lieferung unserer Waren und das Erbringen der von uns angebotenen Dienstleistungen, sowie zur Durchführung der entsprechenden Zahlungsvorgänge.

9.2 Wir beauftragen andere Unternehmen und Einzelpersonen mit der Erfüllung von Aufgaben für uns im Rahmen des auf der Website betriebenen Angebotes, z.B. Warenversand, Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, Lastschrift). Diese Dienstleister haben Zugang zu persönlichen Informationen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Sie dürfen diese jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, die Informationen gemäß unserer Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

9.3 Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte und Dienstleistungen zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Merkzettel abzubilden.

9.4 Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung, die Sie hier finden.

10. Mitteilungen

10.1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronische Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

10.2. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

10.3. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

11. Schutzrechte

Sie erkennen an, dass die Inhalte dieser Website sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit dieser Website eingesetzt wird, Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, dass Inhalte auf dieser Website, einschließlich der Produkte und deren Ausgestaltung und Inhalte sowie Abbildungen durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern wir uns nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf dieser Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht und/oder erworben werden oder auf der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern oder umgestalten, zugänglich machen, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben und/oder damit werben.

12. Marken

Die auf dieser Website abgebildeten Namen, Logos und Schriftzüge, sowie Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen sind eingetragene Marken von Anbieter. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen diese Marken nicht veröffentlicht oder in sonst irgendeiner Weise genutzt werden.

13. Nutzung der Website

Die Nutzung dieser Webseite erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dieser Webseite erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen auf  dieser Webseite allein verantwortlich. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für Links von dieser Website zu anderen von Dritten betriebenen Websites. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die Haftung von Anbieter, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

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14. Sonstiges

14.1 Mündliche Nebenabreden müssen auf einem dauerhaften Datenträger, z.B. E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der AGB, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen  zu deren Wirksamkeit der Bestätigung durch Anbieter.

14.2 Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für Lücken.

15. Anwendbare Recht

15.1 Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit dies gesetzlich zulässig ist, vereinbaren die Parteien Utrecht in den Niederlande als ausschließlichen Gerichtsstand.

15.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter https://webgate.ec.europa.eu (externer Link) finden. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt.

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Stand: April 2016